Allgemeine Geschäftsbedingungen
VibeTrack GmbH
Am Hohenroth 16
35614 Aßlar
§ 1 Geltungsbereich
(1) Alle Leistungen und Angebote der VibeTrack GmbH (nachfolgend „Anbieterin“
genannt) erfolgen ausschließlich aufgrund der individuellen Angebote der Anbieterin und
dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die die
Anbieterin mit ihren Vertragspartnern (nachfolgend auch „Kunde“ genannt) über die von
ihr angebotenen Leistungen schließt. Sie gelten auch für alle zukünftigen Leistungen oder
Angebote an den Kunden, selbst wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden.
(2) Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritter finden keine Anwendung, auch wenn
die Anbieterin ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. Selbst wenn die
Anbieterin auf ein Schreiben oder eine E-Mail Bezug nimmt, das Geschäftsbedingungen
des Kunden oder eines Dritten enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein
Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen.
§ 2 Leistungsbeschreibung
Die Anbieterin stellt dem Kunden während der Vertragslaufzeit die Nutzung der VibeTrack-
Plattform als Software as a Service (SaaS) bereit. Die Leistung umfasst den Zugriff auf die
jeweils aktuelle Version der VibeTrack-Software mit allen im jeweiligen gebuchten Paket
enthaltenen Modulen, Funktionen und Features. Der genaue Funktions- und
Leistungsumfang ergibt sich aus der vertraglichen Vereinbarung.
§ 3 Vertragsschluss
(1) Ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss gibt er Kunde durch Eingabe seiner
Daten in der Bestellmaske ein.
(2) Der Vertrag kommt durch Bestätigung des Anbieters oder durch Freischaltung des
Zugangs zustande.
(3) Der Kunde muss im Checkout die AGB sowie die Widerrufsbedingungen aktiv
bestätigen, um den Bestellvorgang abschließen zu können.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Die Preise, die von der Anbieterin angegeben und mitgeteilt werden, sind verbindlich.
Diese verstehen sich in Euro (€) zuzüglich der jeweils gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer,
soweit diese anfällt.
(2) Die Vergütung der Dienste der Anbieterin ist grundsätzlich bei Abschluss des Vertrags
fällig, es sei denn, das Angebot der Anbieterin ist anders lautend.
(3) Sofern der SEPA-Lastschrifteinzug vereinbart wird, hat der Kunde der Anbieterin nach
Vertragsschluss ein schriftliches SEPA-Lastschriftmandat zu erteilen. Dafür ist das im
Anhang zu diesen AGB befindliche Muster zu benutzen. Eine dem Anbieter erteilte (SEPA-
) Einzugsermächtigung gilt bis auf Widerruf auch für die weitere Geschäftsverbindung
(4) Für den Fall, dass vereinbarte Lastschriften nicht vom Konto des Kunden eingezogen
werden können und eine Rückbuchung erfolgt, ist der Kunde verpflichtet, den
geschuldeten Betrag binnen drei Werktagen nach Rückbuchung an die Anbieterin zu
überweisen und die durch die Rückbuchung veranlassten Kosten zu übernehmen.
(5) Die Anbieterin stellt dem Kunden eine ordnungsgemäße und, soweit diese anfällt, die
Umsatzsteuer ausweisende Rechnung aus (ggf. durch Erfüllungsgehilfen).
(6) Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist wechselseitig nur zulässig, wenn der
jeweils andere Vertragspartner die Aufrechnung anerkannt hat oder diese rechtskräftig
festgestellt ist. Dasselbe gilt für die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts durch eine
Vertragspartei.
§ 5 Laufzeit und Kündigung
(1) Der Vertrag hat die individuell zwischen den Parteien vereinbarte Laufzeit. Der Vertrag
endet automatisch mit Ablauf der vereinbarten Laufzeit, ohne dass es einer Kündigung
bedarf.
(2) Eine ordentliche oder freie Kündigung des Vertrages vor Ablauf der vereinbarten
Laufzeit ist ausgeschlossen. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund
bleibt unberührt.
(3) Kündigungen können in Textform oder über die von der Anbieterin bereitgestellten
elektronischen Kündigungsmöglichkeiten erfolgen.
§ 6 Widerrufsrecht
(1) Verbraucher im Sinne des § 13 BGB steht bei Fernabsatzverträgen ein gesetzliches
Widerrufsrecht zu. Darüber belehrt die Anbieterin den Kunden gesondert.
(2) Unternehmern (§ 14 BGB) und Kaufleuten (HGB) steht bei Verträgen, die über
Fernkommunikationsmittel geschlossen werden, kein Widerrufsrecht zu. Die Anbieterin
gewährt ein solches auch nicht auf vertraglicher Grundlage.
§ 7 Verfügbarkeit und Leistungszeit
(1) Die Plattform wird grundsätzlich während der vertraglich vereinbarten Laufzeit
bereitgestellt.
(2) Wartungsfenster und geplante Downtimes werden dem Kunden rechtzeitig
angekündigt.
(3) Die Anbieterin bemüht sich um maximale Verfügbarkeit.
(4) Der Vergütungsanspruch der Anbieterin bleibt während der geplanten Downtimes und
Ausfällen bestehen, es sei denn, der Ausfall ist auf ein Verschulden der Anbieterin
zurückzuführen.
§ 8 Mitwirkungspflichten
(1) Der Kunde hat die technischen Voraussetzungen für die Inanspruchnahme der
Dienstleistung zu gewährleisten (z. B. Hardware, hinreichende Internetverbindung,
kompatibler Browser etc.).
(2) Der Einsatz von Technologien, welche die IP-Adresse des Kunden beim Zugriff auf die
Software der Anbieterin verschleiert, sonst wie verfälscht oder anonymisiert (zum
Beispiel Tor-Browser), ist untersagt.
(3) Der Kunde hat der Anbieterin etwaige Softwareprobleme umgehend anzuzeigen.
(4) Ist die Anbieterin gehindert, die vereinbarten Dienstleistungen zu erbringen und
stammen die Hinderungsausgründe aus der Sphäre des Kunden, bleibt der
Vergütungsanspruch der Anbieterin unberührt.
§ 9 Urheber- und Nutzungsrechte
(1) Der Kunde erhält ein einfaches und nicht übertragbares Nutzungsrecht in Bezug auf
die von der Anbieterin Verfügung gestellte Software. Alle Rechte an der Software, dem
Layout, dem Quellcode, der Marke und sonstigen Inhalten verbleiben bei der Anbieterin.
Die Weitergabe an den Kunden überlassener Zugänge an Dritte ist verboten.
(2) Eine Übertragung von Nutzungsrechten nach Absatz 1 findet ausschließlich unter dem
Vorbehalt statt, dass der Kunde die nach dem Hauptvertrag zustehende Vergütung an die
Anbieterin vollständig entrichtet.
(3) Bei schuldhafter Zuwiderhandlung gegen die Verpflichtungen aus Absatz 1 ist die
Anbieterin berechtigt, den Account des Kunden zur Software der Anbieterin nach billigem
Ermessen vorübergehend oder auch dauerhaft zu sperren. Die vertraglichen
Verpflichtungen des Kunden gegenüber der Anbieterin bleiben in diesem Fall unberührt.
§ 10 Haftung
(1) Die Anbieterin erbringt ihre Leistungen mit der gebotenen Sorgfalt und nach bestem
Wissen und Können. Eine Garantie für den Eintritt eines bestimmten Erfolges oder
Ergebnisses, die Fehlerfreiheit der Software oder für eine ununterbrochene
Zurverfügungstellung der Dienstleistung wird nicht übernommen.
(2) Die Anbieterin haftet unbeschränkt für Schäden, die auf Vorsatz oder grober
Fahrlässigkeit beruhen.
(3) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet die Anbieterin nur
a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung,
deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst
ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und
vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren,
typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
§ 11 Datenschutz
Die Anbieterin verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Einklang mit den
geltenden Datenschutzgesetzen. Nähere Informationen, insbesondere zu Art, Umfang
und Zweck der Verarbeitung sowie den Rechten der betroffenen Personen, enthält die
Datenschutzerklärung der Anbieterin, die in aktueller Fassung unter
https://www.vibetrack.com/datenschutz jederzeit einsehbar ist.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart
wurden. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden
(einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall
Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher
Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung der Anbieterin maßgebend.
(2) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(3) Erfüllungsort ist der Sitz der Anbieterin.
(4) Ausschließlicher kaufmännischer Gerichtsstand für Streitigkeiten aus der
Geschäftsbeziehung zwischen der Anbieterin und dem Kunden ist der Sitz der Anbieterin.
(5) Für Verbraucher gelten die zwingenden gesetzlichen Gerichtsstands- und
Erfüllungsortregelungen.
